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Donnerstag, 25. Mai 2000

Individuelle Rückkehrhilfe noch bei Anmeldung bis 31. Mai

Letzte Möglichkeit für eine selbstständige Rückkehr in den Kosovo

aid/S. Der Kanton Bern gibt Personen aus dem Kosovo, deren Ausreisefrist Ende Mai abläuft, eine letzte Chance für eine selbstständige Rückkehr in ihre Heimat: Wer sich bis Ende Juni für diese Möglichkeit entscheide, kann laut einer Medienmitteilung bis Ende August selbstständig ausreisen: «Personen, die sich bis Ende Mai anmelden, können zudem noch eine Rückkehrhilfe beanspruchen.» Für die Betroffenen sei diese Aufforderung die letzte Chance für eine selbstständige Rückkehr. Der Kanton hoffe, dass sie genutzt werde: «Bei allen Personen, die sich bis Ende Juni nicht gemeldet haben, wird die zwangsweise Ausschaffung in die Wege geleitet.»

Die Polizei- und Militärdirektion habe in Zusammenarbeit mit der Gesundheits- und Fürsorgedirektion ein Konzept zur Rückführung der Personen aus dem Kosovo entwickelt, deren Ausreisefrist am 31. Mai 2000 auslaufe, heisst es im einzelnen. Der Regierungsrat sei über dieses Konzept informiert worden.: «Das Konzept sieht vor, jenen Personen, die zwischen dem 1. Januar 1993 und dem 30. Juni 1999 in die Schweiz eingereist sind und sich nicht für das umfangreiche Rückkehrhilfeprogramm angemeldet hatten, noch eine letzte Möglichkeit zur selbstständigen Rückreise in ihr Heimatland zu gewähren.» Wer sich bis zum 30. Juni 2000 für diese Möglichkeit entscheide, könne bis Ende August selbstständig ausreisen. Bei einer Anmeldung bis zum 31. Mai 2000 könne zudem noch individuelle Rückkehrhilfe bezogen werden, bei einer Anmeldung bis zum 30. Juni werde lediglich noch eine reduzierte Rückkehrpauschale ausgerichtet. Die Rückreisen in den Kosovo könnten auf dem Land- oder dem Luftweg stattfinden: «Personen, die straffällig geworden sind, steht diese zusätzliche Möglichkeit zur selbstständigen Ausreise nicht offen.» Das Gleiche gelte für Personen, die erst nach dem 1. Juli 1999 eingereist seien und nicht im Rahmen des Rückkehrhilfeprogrammes zurückkehrten: «In diesen Fällen wird die Kantonspolizei nach Ablauf der Ausreisefrist gestützt auf entsprechende Aufträge der Fremdenpolizei die zwangsweise Ausschaffung in die Wege leiten.»

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