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Dienstag, 1. März 2005

Thun: 40 von 42 Legislaturzielen bei Halbzeit gestartet

sth/bns. Nach den zwei ersten Jahren der Legislatur 2003 bis 2006 zieht der Thuner Gemeinderat eine erste Bilanz. Von den nach einer Überarbeitung verbliebenen 42 Legislaturzielen sind laut einer Medienmitteilung 40 in der Umsetzung – nur bei zwei hätten die Massnahmen auf dieses Jahr verschoben werden müssen: «Ein Legislaturziel – der Aufbau des Stadtmarketings – ist bereits erfüllt.

Halbzeit bei der Bearbeitung der Legislaturziele der Thuner Behörden: Von den 42 verbliebenen Massnahmen – der Stadtrat hatte am 5. Mai 2004 zwei Massnahmen gestrichen und zwei weitere auf die nächste Legislaturperiode verschoben – erreichten laut Medienmitteilung die meisten die angestrebten Zwischenziele: «Daher ist bei vielen Massnahmen vor Abschluss der Legislatur 2003 bis 2006 mit einer vollständigen oder teilweisen Umsetzung zu rechnen.» Besonders erfreut habe der Gemeinderat festgestellt, dass das Legislaturziel E 10 «Aufbau eines institutionalisierten Stadtmarketings» mit der Gründung des Vereins Stadtmarketing und der Arbeitsaufnahme von Manfred Fasnacht als beauftragter Geschäftsführer des Vereins Stadtmarketing – siehe auch Thun: Handlungsbedarf bei Verkehr, Sauberkeit und Sicherheit vom Montag, 27. Dezember 2004 – bereits erfüllt sei.

«Weniger erfreulich, aber angesichts der aufwendigen sonstigen Leistungen verständlich ist es, dass auf der andern Seite die Ziele E 8 «Förderung der Natur und Landschaft» und D 5 «Förderkonzept für die Schulen» aus Kapazitätsgründen bei den Abteilungen Planungsamt und Amt für Bildung nicht vorangetrieben werden konnten», verlautet im weiteren. Beide Abteilungen hätten im letzten Jahr andere Prioritäten setzen müssen, so das Planungsamt mit dem Projekt Thun-Süd/Lachen und das Amt für Bildung mit dem Versuchsreglement Bildung.

Bei den meisten andern Legislaturzielen waren demgegenüber laut Medienmitteilung teilweise beachtliche Fortschritte zu verzeichnen, zum Beispiel:

Überprüfung Stellenbestand Querschnittsämter: Der Überprüfungsbericht der externen Experten liegt vor und wird zur Zeit zuhanden der stadträtlichen Kommissionen verarbeitet. Eine eingehendere Berichterstattung erfolgt voraussichtlich noch vor den Sommerferien.
Attraktiver öffentlicher Verkehr: Rechtzeitig auf den neuen Taktfahrplan der SBB haben auch die Busbetriebe der Region ihr Angebot stark ausgeweitet und den aktuellen Kundenbedürfnissen angepasst. Einzelne bauliche Veränderungen (zum Beispiel Busspur Frutigenstrasse oder Haltestelle Spital) zeugen von den Neuerungen.
Reorganisation Zivilschutz: Der Leistungsauftrag des Zivilschutzes wurde überarbeitet und gleichzeitig die Bestände deutlich reduziert. Die Veränderungen machten auch vor der Verwaltung nicht Halt, indem die beiden Abteilungen der Direktion Sicherheit zusammengelegt und unter einer Führung vereinigt sowie Stellen im Zivilschutz abgebaut wurden.
Entwicklungsschwerpunkt Thun Nord: Der gemeinsam mit den Partnern Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Ruag, Kanton und Waffenplatz sowie der Gemeinde Steffisburg entwickelte Richtplan wurde genehmigt und eine Gesellschaft gegründet, deren Geschäftsstelle personell besetzt und verschiedene Projekte zur Umsetzung des Richtplanes gestartet.
Neue Eigentümerstrategie Casino Kursaal: Mit der im Hintergrund begleiteten Motion Oppliger wurde im Grossen Rat erreicht, dass die heutigen Geschicklichkeitsspielautomaten im Casino Thun weiter betrieben werden können. Dies bildet einen wichtigen Schritt im Kampf um die Zukunft des Betriebes.

Gleichzeitig habe der Gemeinderat auch die im angelaufenen Jahr beabsichtigten Realisierungsschritte zur Kenntnis genommen, wird abschliessend ausgeführt: «Er ist zuversichtlich, in den meisten Fällen in den verbleibenden zwei Jahren zu jeweils befriedigenden Ergebnissen bei der Umsetzung der einzelnen Legislaturziele zu gelangen.» Die Berichterstattung über die Arbeit an den Legislaturzielen im letzten Jahr erfolge im Rahmen des Jahresberichtes an den Stadtrat. Das Stadtparlament werde diesen Bericht in einer Junisitzung zur Kenntnis nehmen und nötigenfalls diskutieren.

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Hintergrundinformationen siehe auch Bericht Staneks Planetenlexikon 2005: Mit dem Computer auf den Mars vom Sonntag, 14. November 2004





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