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Donnerstag, 23. August 2001

Interlaken: Neubau einer Aula wird angegangen

Zeitpunkt für Gründung der Spitäler FMI AG fraglich

goe. Der Gemeinderat von Interlaken möchte eine Spezialkommission einsetzen, um die Aula in der Schulanlage Alpenstrasse durch einen Neubau zu ersetzen. Er unterstützt grundsätzlich die Gründung der Spitäler FMI AG, macht aber ein Fragezeichen zum Zeitpunkt.

Der Gemeinderat von Interlaken möchte eine nicht ständige Kommission «Neubau Aula» einsetzen, die den Neubau einer Aula am gleichen Standort der heutigen Aula in der Schulanlage Alpenstrasse vorbereitet und begleitet. Nachdem die Baukommission, welche die Einsetzung der Kommission beantragt hat, keinen Vorschlag für die Zusammensetzung gemacht hat, hat sich der Gemeinderat dazu erste Gedanken gemacht. Er möchte die Kommission breit abgestützt wissen und deshalb auch den Vereinskonvent und die Interessengemeinschaft «Aula plus», die im Frühjahr 2001 eine öffentliche Veranstaltung zur Aula durchgeführt hat, einbeziehen. Die Organisationen und Kommissionen haben Gelegenheit erhalten sich zur Zusammensetzung zu äussern und Mitglieder für die Kommission vorzuschlagen. Mit der Kommissionsarbeit sollte nach den Herbstferien begonnen werden können.

Spitäler FMI AG

Die Geschäftsleitung der Spitäler Frutigen, Meiringen und Interlaken beantragt den drei betroffenen Gemeindeverbänden die Auslagerung des Akutbereichs in eine noch zu gründende Betriebsgesellschaft Spitäler FMI AG. Vor weniger als einem Jahr ist das Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Spital Interlaken mit neuen Organisationsstrukturen in Kraft getreten. Auf das Jahr 2004 soll das neue Spitalversorgungsgesetz in Kraft treten, mit dem der Kanton die vollständige Zuständigkeit im Spitalwesen übernimmt. Die Spitalverbände verlieren spätestens auf diesen Zeitpunkt ihre Existenzberechtigung. Der Gemeinderat von Interlaken steht klar hinter dem Spital Interlaken und ist bestrebt, neue und effiziente Organisationsformen zu unterstützten. Deshalb wird die Gründung einer Spitäler FMI AG zur Führung des Akutbereichs der Spitäler Frutigen, Meiringen und Interlaken grundsätzlich befürwortet. Zu den vielen offenen Fragen der Gemeinden müssen die Spitalorgane aber noch klar und detailliert Stellung beziehen. Insbesondere will der Gemeinderat Interlaken wissen, warum die Spitäler FMI AG bereits auf den 1. Januar 2002 und nicht erst mit dem neuen Spitalversorgungsgesetzes im Jahre 2004 gegründet werden soll.

Parkraum

Der Gemeinderat ist durch die Motion von Allmen, Parkraum im Zentrum, und die Motion Blatti, Bärenparking, die allerdings noch nicht erheblich erklärt worden ist, gehalten eine Parkhausvorlage für ein Bärenparking vorzulegen. Das Parking Westbahnhof ist eine gute Alternative zum Bärenparking und könnte vermutlich rascher realisiert werden. Es rechtfertigt sich, nichts unversucht zu lassen, um im Zentrum oder in Zentrumsnähe zusätzliche Parkierungsmöglichkeiten zu schaffen. Der Gemeinderat hat deshalb einen Kredit von 48'000 Franken für eine Projektstudie Parking Westbahnhof bewilligt. Dieses Parking soll zwischen dem Westbahnhof und dem Schiffahrtskanal im Bereich des heutigen dritten Geleises der BLS zu liegen kommen.

Wechsel im Gemeinderat und im Grossen Gemeinderat

Der Rücktritt auf Ende 2001 von Sibylle Andres (FDP) aus dem Gemeinderat führt auch im Grossen Gemeinderat zu einem Wechsel. Beat Hassenstein hat als erster Ersatz auf der Gemeinderatsliste der Freisinnig-Demokratischen Partei ein Nachrücken in den Gemeinderat aus beruflichen Gründen abgelehnt. Der Gemeinderat hat deshalb mit Werner Prantl die zweite Ersatzperson als neues Gemeinderatsmitglied für gewählt erklärt. Werner Prantl wird im Grossen Gemeinderat durch Ingrid Hirni ersetzt. Beide treten ihr neues Amt am 1. Januar 2002 an. Ob Werner Prantl die Polizeiabteilung von seiner Vorgängerin übernimmt oder ob es zu einer Rochade in den Departementen kommen wird, entscheidet der Gemeinderat zusammen mit Werner Prantl anfangs Dezember 2001.

Quellensteuern

Die kantonale Steuerverwaltung hat die Erfassung der Quellensteuern öffentlich ausgeschrieben. Die Gemeinde Interlaken hat sich wie verschiedene andere Gemeinden und einige private Firmen ebenfalls mit einer Offerte beworben. Die Steuerverwaltung hat verfügt, dass sämtliche Offerten aller Gemeinden formelle Mängel aufwiesen und das Verfahren nur noch mit den privaten Firmen fortgesetzt werde. Gegen diese Verfügung hat der Gemeinderat Einsprache erhoben.

Erschliessung Mysterypark

Die Überbauungsordnung Mysterypark der Gemeinde Matten ist mit der Auflage genehmigt worden, dass eine Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr sichergestellt ist. Dabei gingen die Gemeinden davon aus, dass die Mystery Park AG die Erschliessung selber finanziert. Eine Besprechung beim Regierungsstatthalter hat nun aber ergeben, dass für die Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr ungedeckte Baukosten von 3,2 Millionen Franken bestehen, welche die Mystery Park AG nicht tragen will. Der Kanton ist bereit, 2,88 Millionen Franken zu übernehmen, wenn die umliegenden Gemeinden ihrerseits 320'000 Franken bezahlen. Gemäss vorgesehenem Verteilerschlüssel müsste Interlaken rund 95'000 Franken tragen. Ohne Begeisterung unterstützt der Gemeinderat diesen Gemeindebeitrag, jedoch nur in Form von Aktienkapital, das erst gezeichnet wird, wenn der Bahnanschluss eröffnet ist.

Neue Kanalisation General-Guisan-Strasse

Die bestehende Kanalisation in der General-Guisan-Strasse stammt aus dem Jahr 1907. Sie ist sanierungsbedürftig. Zudem ist der Durchmesser für die zukünftige Beanspruchung zu klein. Der Gemeinderat hat deshalb einen Kredit von 2,05 Millionen Franken bewilligt, um die Kanalisationsleitung und die Sauberwasserleitung zwischen der Savoykreuzung und der Einmündung der General-Guisan-Strasse in die Rugenparkstrasse zu erneuern. Der Baubeginn ist für den Januar 2002 vorgesehen.

Hydrantennetz

Die Industriellen Betriebe Interlaken haben den drei Bödeligemeinden vorgeschlagen, das Hydrantennetz zu übernehmen und zu unterhalten. Der Gemeinderat betrachtet diesen Vorschlag als sinnvoll und kann der Abtretung der Hydranten an die Industriellen Betriebe zustimmen. Die Kosten sollten jedoch von den einzelnen Gemeinden getragen und nicht über eine Erhöhung der Wassergrundgebühr gedeckt werden.

Schweizer Ferientag

Anfangs Jahr hat der Gemeinderat einen Beitrag von 20'000 Franken an den Schweizer Ferientag bewilligt, der am 27. April 2001 in Interlaken durchgeführt worden ist. Die Restkosten von 43'000 Franken sind von der Tourismusorganisation Interlaken und von der Interlaken Congress AG übernommen worden, weshalb der Gemeindebeitrag nicht benötigt wurde.

Polizei- und Verkehrskommission

Die Kommission hat beschlossen die Tempo-30-Zone Nord bis zur Einmündung der Strandbadstrasse in den Höheweg zu erweitern und entlang der Standbadstrasse drei neue Parkfelder für Reisebusse zu markieren. Am 25. August wird die Harderstrasse zwischen dem Höheweg und der Metzgerei Mühlemann von 9 Uhr bis etwa 17 Uhr gesperrt. Die Berner Kantonalbank und die Tourismusorganisation weihen dann ihre neuen Räumlichkeiten ein.

Finanzkommission

Die Finanzkommission musste im Juli 2001 16 Steuererlassgesuche behandeln. Daneben konnte sie folgende Beiträge zur Jugendförderung in den Vereinen bewilligen: 250 Franken für den Badminton-Club, 590 Franken für die Jugendmusik Unterseen, 90 Franken für den Veloklub Interlaken und 2880 Franken für den Eislaufklub Jungfrau Interlaken. Dem kantonalbernischen Jodlerfest in Meiringen konnte ein Teil der Mietgebühren für Absperrmaterial erlassen werden.

Verschiedenes

– Von der Baukommission konnte folgende Baubewilligung erteilt werden: Swisscom Mobile AG, Umbau der bestehenden Antennenanlage Aareckstrasse 6.
– Für den Kauf eines neuen Postenfahrzeuges für die Gemeindepolizei sind 51'000 Franken bewilligt worden.
– Der Gemeinderat delegiert Ulrich Ammann als Vertreter der Kunst- und Kulturkommission und Hanspeter Joost als Vertreter der Finanzkommission in die Kontaktgruppe Altes Amthaus des Vereins Kulturhaus Oberland-Ost.
– Am 2. August hat Nadja Schläppi aus Unterseen ihre dreijährige Lehrzeit auf der Gemeindeverwaltung Interlaken angetreten.



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