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Donnerstag 23. März 2006
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Max und Erika Schneider
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Camping Les Magnanarelles
Le Rey
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Hintergrundinformationen siehe auch Bericht Staneks Planetenlexikon 2005: Mit dem Computer auf den Mars vom Sonntag 14. November 2004
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Swiss Myco Holidays
Eine wundervolle Mischung
von Ferien und Mykologie!

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Interlaken: Personal bleibt öffentlichrechtlich angestellt

Der Gemeinderat von Interlaken verzichtet nach einer Umfrage bei den bernischen Gemeinden darauf, eine Anstellung des Gemeindepersonals nach Privatrecht weiterzuverfolgen. Für die Ortsplanungsrevision ist eine Kommission eingesetzt worden.

Der Gemeinderat hat im vergangenen Sommer eine Prüfung eingeleitet, ob das Personal der Gemeinde und der Industriellen Betriebe Interlaken privatrechtlich nach Obligationenrecht angestellt werden soll. Heute gilt die öffentlichrechtliche Anstellungsart. Die wesentlichen Unterschiede zwischen den beiden Anstellungsarten liegen bei den Folgen einer missbräuchlichen Kündigung und den Rechtsmittelwegen. Eine Vernehmlassung bei den Parteien, den Gewerkschaften und beim Personal selber führte im Herbst 2005 zu völlig gegensätzlichen Stellungnahmen. Deshalb wollte der Gemeinderat die Praxis anderer Gemeinden in Erfahrung bringen.

Umfrage bei den bernischen Gemeinden
Die Gemeindeschreiberei führte eine Umfrage bei sämtlichen 398 bernischen Gemeinden durch. 269 Gemeinde oder zwei Drittel aller Gemeinden haben auf die Umfrage geantwortet. Die Auswertung zeigte, dass nur zehn Gemeinden das gesamte Gemeindepersonal privatrechtlich angestellt haben.
Gemeindeschreiber Philipp Goetschi, Interlaken
Von diesen Gemeinden ist nur eine von der Einwohnerzahl her mit Interlaken vergleichbar ist. 187 Gemeinden haben das gesamte Personal wie Interlaken öffentlichrechtlich angestellt. Weitere 67 Gemeinden kennen die Unterscheidung zwischen Kader, das öffentlichrechtlich angestellt ist, und dem übrigen, öffentlichrechtlich angestellten Personal. Aufgrund dieses klaren Ergebnisses verzichtet der Gemeinderat darauf, eine Änderung der Anstellungsbedingungen weiterzuverfolgen.

Kommission für Ortsplanungsrevision
Nachdem der Grosse Gemeinderat am 14. März 2006 für eine Revision der Ortsplanung 200 000 Franken bewilligt hat, hat der Gemeinderat eine nicht ständige Kommission eingesetzt, welche die Ortsplanungsrevision durchführen soll. Weiter hat er das Pflichtenheft der Kommission genehmigt. Der nicht ständigen Kommission Projektteam Ortsplanungsrevision gehören an: Gemeinderätin Johanna Stähli als Präsidentin, Vizegemeindepräsident Daniel Rüegsgegger als Vizepräsident, Bauinspektor Jürg Etter als Sekretär mit Stimmrecht, Beat Künzli als Vertreter der Baukommission, Hans Rudolf Burkhard als Vertreter des Gewerbes, Peter Graf als Vertreter des Tourismus und Mike Ineichen als Vertreter des Jugendparlaments Amt Interlaken. Noch offen ist der Sitz der Finanzkommission in der nicht ständigen Kommission. Unterstützt wird die neue Kommission durch eine Begleitgruppe, der auch die politischen Parteien angehören werden. Weiter hat der Gemeinderat das Planungsbüro für die neue Ortsplanung bestimmt.

Änderung des Polizeigesetzes
Damit die als «Police Bern» bekannte Einheitspolizei geschaffen werden kann, muss das kantonale Polizeigesetz geändert werden. Diese Änderung ist für Interlaken von besonderer Bedeutung, weil zurzeit mit dem Kanton verhandelt wird, damit die Gemeindepolizei Interlaken bereits auf das Jahr 2007 in die Kantonspolizei eingegliedert werden kann. Der Gemeinderat unterstützt die Gesetzesänderung im Grundsatz, wünscht aber eine flexiblere Handhabung, wie die Verträge zwischen den Gemeinden und dem Kanton ausgestaltet werden können.

Verzicht auf Kinderspielplatz West im heutigen Zeitpunkt
Zusammen mit dem Kredit für den Doppelkindergarten West wurde im September 2000 auch das Geld für den angrenzenden Kinderspielplatz West bewilligt. Aus baurechtlichen Gründen konnte der Spielplatz aber nicht gleichzeitig mit dem Kindergarten realisiert werden. In der Zwischenzeit ist das Baureglement geändert, so dass dem Bau nichts mehr im Weg stehen würde. Eine Überprüfung hat nun aber ergeben, dass der Kinderspielplatz nicht dringlich und der Standort nicht der Idealste ist. Der Gemeinderat beantragt deshalb dem Grossen Gemeinderat, den Kredit von rund 175 000 Franken für den Spielplatz aufzuheben. Die Baukommission wird später den Bedarf für einen Spielplatz an einem besseren Standort im Westquartier prüfen und gegebenenfalls einen neuen Kredit beantragen.

Beiträge an Raummieten von Vereinen
Im Zusammenhang mit der Abschreibung der Motion Schnyder, Sanierung oder Neubau Aula, Ende Januar im Grossen Gemeinderat hat der Gemeinderat zugesichert, eine Regelung zu erlassen, wie die Vereine bei Raummieten für Vereinsanlässe unterstützt werden können. Diese Raummietenbeitragsverordnung liegt nun vor und tritt auf den 1. Mai 2006 in Kraft. Damit die Finanzkommission die Beiträge beschliessen kann, ist eine Änderung des Kommissionenreglements nötig. Über diese Änderung wird der Grosse Gemeinderat am 25. April 2006 befinden. Unter dem Vorbehalt der Budgetgenehmigung am 21. Mai 2006 können erstmals für das 2. Halbjahr 2006 Beiträge ausgerichtet werden. Dafür ist ein Gesuch des Vereins nötig, das bis zum 15. Juni 2006 bei der Finanzkommission eintreffen muss. Für Details wird auf die Publikation im Amtsanzeiger vom 30. März 2006 oder die Homepage der Gemeinde Interlaken verwiesen.

Nächste Gemeindeabstimmung
Die nächste Gemeindeabstimmung wird am 21. Mai 2006 stattfinden. An diesem Tag werden den Stimmberechtigten folgende Geschäfte zum Entscheid unterbreitet:
1.  Konsolidierter Voranschlag für das Jahr 2006.
2. Änderung des Organisationsreglements betreffend Finanzzuständigkeiten bei Liegenschaften des Finanzvermögens.
3. Genehmigung des Leistungsvertrags mit dem Verein Zentrum Artos betreffend Alters- und Pflegeheim Artos.

Abrechnungen
Die Abrechnung für die Neugestaltung des Ostbahnhofplatzes liegt vor. Bei bewilligten Krediten von 5,05 Millionen Franken kostete die gesamte Neugestaltung inklusive dem westlichen Teil der Unteren Bönigstrasse 4,95 Millionen Franken, also ziemlich genau 100 000 Franken unter dem bewilligten Betrag. Nach Abzug der Beiträge von Dritten und des IHG-Darlehens verbleibt der Gemeinde ein Nettoaufwand von 1,89 Millionen Franken. Die Projektierung des Parkleitsystems, das zurzeit realisiert wird, erforderte einen Nachkredit von 11 000 Franken und konnte mit 71 000 Franken abgerechnet werden.

Tageskarten Gemeinden
Die Gemeinde Interlaken stellt der Bevölkerung täglich sieben Tageskarten Gemeinden zur Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung. Die Karten kosten seit anfangs Jahr 32 Franken pro Karte und Tag. Dieses Angebot wird sehr rege genutzt. Im Jahr 2005 betrug die durchschnittliche Auslastung über alle sieben Karten 98,13 Prozent. In zwei Monaten konnten täglich alle sieben Karten verkauft werden. Wohl auch bedingt durch das Hochwasser war der August im vergangenen Jahr der Monat mit der schwächsten Auslastung, die aber trotzdem noch 95,4 Prozent betrug.

Baubewilligungen
Die Bau-, Planung- und Umweltkommission hat in ihren letzten Sitzungen folgende Baubewilligungen erteilt, die in ihre Zuständigkeit fallen: Residence Eiger AG, Umnutzung von Appartements und Hotelzimmer in Wohnungen, Rugenaustrasse 8; Haueter Immobilien+Verwaltungen Gmbh, Thun, Rückbau des bestehenden Gebäudes Marktgasse 44 und Neubau eines Zweifamilienhauses.

Verschiedenes
  Mit einer Verordnung hat der Gemeinderat die Grundlage für den Erneuerungsfonds zugunsten des Rechenzentrums Interlaken geschaffen.
  Auf Wunsch einer deutlichen Mehrheit des Personals hat der Gemeinderat ein Rauchverbot für alle Innenräume der Gemeindeverwaltung erlassen.
  Für den dringenden Ersatz einer Apparategruppe im Restaurant Des Alpes hat der Gemeinderat einen gebundenen Kredit von 45 000 Franken bewilligt.
  Gemeinderat Werner Prantl ersetzt René Bettoli in der Behördendelegation Umsetzung Verkehrsrichtplan und Daniel Rüegsegger im regionalen Führungsrat Bödeli.

Herausgegeben von Peter Schmid, Freier Journalist, Kreuzlistrasse 244, CH-3852 Ringgenberg / Redaktionsstube Ringgenberg Telefon +41 33 821 10 61 und Fax +41 33 82110 64 / Mobile +41 79 427 45 78 / Postcheckkonto 40-71882-7
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